Vorwort
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter (date4friend AG, Bahnhofstrasse 16, 6300 Zug, Switzerland, nachfolgend DATE4FRIEND) und Nutzern von bdsmdatingseite.com und zwar unabhängig davon, ob die Nutzung kostenfrei oder kostenpflichtig erfolgt bzw. ob die Nutzung von innerhalb oder außerhalb der Schweiz erfolgt. Abweichende Geschäftsbedingungen der Nutzer werden nicht akzeptiert.
DATE4FRIEND behält sich das Recht vor, seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen nachträglich ohne Angabe von Gründen zu ändern. Sofern von diesem Recht Gebrauch gemacht wird, werden Nutzern die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen mindestens zwei Wochen vor deren Inkrafttreten per E-Mail zur Verfügung gestellt. Falls der Nutzer der Geltung diesen neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht widerspricht, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. DATE4FRIEND ist berechtigt, das Vertragsverhältnis zum Nutzer fristlos zu kündigen, falls dieser von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch macht. Im Falle einer Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird DATE4FRIEND den Nutzer jedoch beim Versand der neuen Bedingungen nochmals auf diese Möglichkeit einer fristlosen Kündigung hinweisen.
§1 Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand ist die Nutzung des von DATE4FRIEND auf seiner Webseite bdsmdatingseite.com zur Verfügung gestellten Dienstleistungen durch registrierte Nutzer. Die Nutzung steht ausschließlich Verbrauchern zur Verfügung, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Minderjährigen ist die Nutzung nicht gestattet.
(2) DATE4FRIEND ermöglicht seinen Nutzern mit der Registrierung den Zugriff auf seinen Service, der es dem Nutzer ermöglicht ein Profil auf einer Plattform zur Kontaktaufnahme zu erstellen, andere Profile teilweise einzusehen und Nutzern Nachrichten zu senden. Die Nutzung ist beschränkt auf nicht kommerzielle Kontaktaufnahme für den privaten Austausch, Chatverkehr, Diskussionen, die Planung von Treffen, von Freizeitgestaltung u. Ä. (social networking service). Die Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern ist jederzeit freigestellt; das Angebot von DATE4FRIEND beinhaltet keine professionelle Partnervermittlung und dergleichen. Sofern der Service Funktionen vorsieht, die Vorschläge für eine Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern enthalten, erfolgen diese ausschliesslich nach dem Zufallsprinzip oder nach den vom Benutzer selber angewendeten Kriterien.
(3) Neben den kostenlosen Möglichkeiten zur Nutzung der Plattform steht es dem Nutzer frei, eine kostenpflichtige VIP Mitgliedschaft zu erwerben mit dem er empfangene Nachrichten unbeschränkt lesen, seine Profilbesucherliste aufrufen und andere Profile vollumfänglich einsehen kann.
§2 Nutzerpflichten
- siehe auch
Upload- und Nutzungsrichtlinie (1) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder Daten von Nutzern, die er im Zusammenhang mit der Nutzung von bdsmdatingseite.com erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für personenbezogene Daten anderer Nutzer, wie insbesondere Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs. Die Weiterleitung jeglicher Daten von Nicht-Nutzern ist ebenfalls untersagt.
(2) Ferner verpflichtet sich der Nutzer, den von DATE4FRIEND angebotenen Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
a) ihn nicht zu nutzen, um diffamierendes, anstößiges, pornografisches, rassistisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
b) ihn nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen;
c) keine Daten hochzuladen die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist;
d) ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;
(3) Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für den einzelnen Nutzer berechtigt die vorsätzliche oder grob fahrlässige Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen DATE4FRIEND zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund, und zur sofortigen Sperre des Zugangs des betroffenen Nutzers. Alternativ ist DATE4FRIEND dazu berechtigt, Teile des Profils ohne Rücksprache zu löschen. Ferner behält sich DATE4FRIEND daneben das Recht zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.
§3 Preise
(1) Die Registrierung auf bdsmdatingseite.com ist grundsätzlich kostenfrei. Weitere Funktionen sind durch den Kauf einer VIP Mitgliedschaft freischaltbar.
(2) Die für die VIP Mitgliedschaft anfallenden Preise, die Zahlungsweise sowie die Laufzeit von Dauerschuldverhältnissen im Rahmen dieser kostenpflichtigen Dienste werden vor Inanspruchnahme durch den Nutzer erläutert.
(3) Ist der Einzug des vollständigen Zahlbetrages nicht möglich, behalten wir uns vor, diesen in gestückelten Einzelbeträgen nach billigem Ermessen einzuziehen.
(4) Begleicht der Nutzer seine offene Forderung trotz Fälligkeit und Mahnung durch DATE4FRIEND nicht, gerät er in Zahlungsverzug. Der Nutzer hat die durch den Verzug entstanden Zinsen und Kosten zu tragen. Dies sind insbesondere die Kosten der Mahnungen durch DATE4FRIEND und die Bankgebühren für einen Chargeback / Kreditkartenstorno bzw. eine Rücklastschrift, die der Nutzer verursacht hat. Dem User steht es frei, den Nachweis zu führen, dass DATE4FRIEND ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder der Schaden wesentlich niedriger als die Pauschale ist. Umgekehrt steht es DATE4FRIEND frei, den Nachweis eines höheren Schadens zu führen. Aufgrund des Zahlungsverzugs wird die offene Forderung an einen Inkassodienstleister übergeben. Es wird vereinbart, dass der Nutzer die bei dem Inkassodienstleister für dessen Tätigkeit anfallenden Kosten zu tragen hat.
§4 Vertragslaufzeit und Kündigung
1. Die vertraglichen Leistungen werden von DATE4FRIEND für die Laufzeit des Vertrages, das heißt vom Vertragsschluss bis zum Ende des Vertrages, erbracht.
2. Der Vertrag über eine kostenlose Mitgliedschaft wird unbefristet geschlossen und ist jederzeit kündbar, ohne dass Fristen für die Kündigung bestehen.
3a Die Laufzeit des Vertrages über eine kostenpflichtige Mitgliedschaft (VIP Mitgliedschaft) entspricht der Laufzeit, die der User bei seiner Bestellung gewählt hat. Der Vertrag verlängert sich jeweils automatisch um die bei der Bestellung gewählte Laufzeit, wenn er nicht vor der jeweiligen Verlängerung fristgerecht gekündigt wird (automatische Vertragsverlängerung). Die Kündigungsfrist beträgt 14 Tage.
3b. Abweichend von Abs. 3a gilt für kostenpflichtige Verträge, die User mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland ab dem 1. März 2022 mit DATE4FRIEND schließen, folgendes: Die Laufzeit einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft (VIP Mitgliedschaft) entspricht dem Zeitraum, der in der Paketbeschreibung ausgewiesen ist, bzw. dem Zeitraum, den der Nutzer bei der Bestellung des Pakets gewählt hat (Erstlaufzeit). Die Erstlaufzeit beträgt höchstens zwei Jahre. Wird die Mitgliedschaft nicht zum Ende der Erstlaufzeit gekündigt, verlängert sich der Vertrag auf unbestimmte Zeit (Vertragsverlängerung). Die Kündigungsfrist zum Ende der Erstlaufzeit beträgt bei Mitgliedschaften mit einer Laufzeit von nicht mehr als einem Monat: 14 Tage, und bei Mitgliedschaften mit einer Laufzeit von mehr als einem Monat: 30 Tage. Die Frist für eine Kündigung zum Zeitpunkt nach einer Vertragsverlängerung beträgt 30 Tage.
4. Sofern in der Kündigung nicht anders angegeben, bleibt die kostenlose Mitgliedschaft nach dem Ende einer VIP Mitgliedschaft bestehen und bedarf der gesonderten Kündigung. Zum Ende der Mitgliedschaft wird DATE4FRIEND das Profil des Users sperren und die darin gespeicherten Daten nur noch eingeschränkt verarbeiten. Die Daten werden gelöscht, sobald keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen mehr bestehen und die Daten nicht mehr zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich sind.
5. Das Recht zur vorzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Kündigungsgrund kann für DATE4FRIEND insbesondere vorliegen, wenn der User erheblich oder wiederholt (a) in Verzug gerät oder (b) gegen andere Vertragspflichten verstößt. Besteht der wichtige Kündigungsgrund in einer Pflichtverletzung des Users, kann DATE4FRIEND Schadensersatz für das vorzeitige Vertragsende verlangen. Dies gilt nicht, wenn der User die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.
6. Die Kündigung des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses kann durch den Online Cancellation Prozess durchgeführt werden. Dieser ist im Gast Bereich der Seite unter Hilfe zu finden. Als Alternative bieten wir auch die Kündigung des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses per Email an. Die Kündigung kann via E-Mail an support@mycustomercare.ch gesendet werden. Um eine erfolgreiche Bearbeitung der Kündigung zu gewährleisten, sollte die Erklärung die Angabe des vollständigen Namens, des genutzten Dienstes, die zur Registrierung verwendete E-Mail Adresse und den Usernamen enthalten. Zur Vereinfachung haben wir einen Leitfaden zum speichern oder ausdrucken bereitgestellt. Dieser enthält alle Kontaktdetails und auszufüllende Felder, um eine Kündigung des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses erfolgreich abzuwickeln. Bitte
hier klicken, um den Kündigungsleitfaden zu speichern oder auszudrucken. Die Kündigung des Users wird DATE4FRIEND per E-Mail an die im Profil hinterlegte Adresse bestätigen.
Wurde die Zahlung des kostenpflichtigen Dienstes mittels CCBill ausgeführt, so kann der User ebenfalls direkt mit CCBill Kontakt zwecks seiner Kündigung aufnehmen.
§5 Verbot gewerblicher oder geschäftlicher Nutzung
(1) DATE4FRIEND bietet seine Dienste ausschließlich für private Zwecke an.
(2) Es ist untersagt, die Kommunikationsplattform bdsmdatingseite.com dafür zu benutzen, Waren und Dienstleistungen jedweder Art anzubieten, ein entsprechendes Angebot abzugeben oder auf ein an anderer Stelle erreichbares entsprechendes Angebot zu verweisen.
§6 Haftung
(1) DATE4FRIEND hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Nutzern ausgetauscht werden oder die Nutzer in ihre Profile einstellen. DATE4FRIEND kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen, solange wie etwaig hieraus erwachsende Rechtsverstöße DATE4FRIEND nicht zur Kenntnis gebracht wurden. Nutzer können, auch wenn dies nicht gestattet ist, unrichtige Informationen eingeben oder bdsmdatingseite.com zu einem anderen unzulässigen oder gesetzwidrigen Zweck nutzen. Für die unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung von bdsmdatingseite.com ist jede Haftung seitens DATE4FRIEND grundsätzlich ausgeschlossen, bis solche unzulässigen oder gesetzwidrigen Nutzungen gegenüber DATE4FRIEND zur Anzeige gebracht wurden. DATE4FRIEND übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit der erstellten Nutzerprofile und deren Auswertung im Hinblick auf die Kompatibilität mit anderen Nutzern.
(2) Die jährliche Durchschnittsverfügbarkeit beträgt 99,5%. DATE4FRIEND übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service von DATE4FRIEND, soweit dies nicht von DATE4FRIEND zu vertreten ist. DATE4FRIEND haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service der DATE4FRIEND aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die DATE4FRIEND nicht zu vertreten hat, insbesondere dem Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Im Übrigen wird eine
(3) Für Schäden haftet DATE4FRIEND nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in dem Verhältnis, in dem diese im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt haben.
(4) DATE4FRIEND haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe von DATE4FRIEND eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen oder die die Durchführung des Vertrags erst ermöglichen. Die Haftung ist auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
(5) Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei einem Schaden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für die Haftung wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften und für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(6) Der Nutzer stellt DATE4FRIEND von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ersatzansprüchen frei, die wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeit durch andere Nutzer verursacht worden sind.
(7) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§7 Datenschutz
Der Betreiber verwendet persönliche Daten des Nutzers ausschließlich wie in diesen Geschäftsbedingungen und in der
Datenschutzerklärung beschrieben.
§8 Gerichtsstand sowie anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Schweizerischen Eidgenossenschaft unter Ausschluss schweizerischen Kollisionsrechts. Unberührt davon bleiben zwingende und für den Verbraucher günstigere gesetzliche Bestimmungen am Wohnsitz bzw. gewöhnlichen Aufenthaltsort des Konsumenten. Als Gerichtsstand gilt das örtlich und sachlich zuständige Gericht in der Schweiz im Kanton Zug als vereinbart. Sind Sie Verbraucher mit Wohnsitz in der Europäischen Union, kann ggf. und sofern es sich um zwingende Bestimmungen handelt, auch das Recht desjenigen Landes, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben, zur Anwendung kommen.
§9 Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter
https://ec.europa.eu/consumers/odr/ aufrufbar ist. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (date4friend AG, Bahnhofstrasse 16, 6300 Zug, Switzerland) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Wir werden auf Ihren ausdrücklichen Wunsch hin die Ausführung des kostenpflichtigen Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, sofern Sie gleichzeitig zustimmen, dass dadurch Ihr Widerrufsrecht erlischt und uns bestätigen dass Ihnen dies bekannt ist.
Zum Widerruf des Vertrags können Sie auch das folgende Muster-Widerrufsformular nutzen.
An die
date4friend AG
Bahnhofstrasse 16, 6300 Zug, Switzerland
E-Mail: support@mycustomercare.ch
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
– Bestellt am ()/erhalten am ()
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.